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von Walter Blösch, Peter Helfenstein
Update: 13. Dezember 2011 - Ergebnisse der Gemeindeversammlung:
Eglisau reduziert den Steuerfuss 2012 von politischer und Schulgemeinde um insgesamt 9% von 122% auf 113%.
- Der Steuerfuss der politischen Gemeinde wird gemäss Antrag Gemeinderat um 5% reduziert.
- Die jährlichen Mehrkosten Übergangsfahrplan ZVV von CHF 53'000.- werden genehmigt.
- Der Steuerfuss der Schulgemeinde wird entsprechend dem Antrag der RPK um 4% reduziert.
Politische Gemeinde: Laufende Rechnung / Steuerfuss
Die Meinung der FDP: Das Budget ist zu konservativ und auf das Anlegen von Reserven und hohe Sicherheit ausgelegt.
- Trotz 5% Steuerfussreduktion verbleibt ein Planüberschuss von 399‘000 CHF (> 4 Steuerprozente).
- Gleichzeitig werden auch noch zusätzliche Abschreibungen in der Höhe von 1‘101‘000 CHF vorgenommen (entlasten die laufenden Rechnungen ab 2013 entsprechend).
Fazit: Der Steuerfuss könnte aus unserer Sicht um 6% auf 40% gesenkt werden.
Begründung:
- Es verbleibt trotzdem ein Planüberschuss von mehr als 300‘000 CHF!
- Wir haben zum Projekt OASE ja gesagt, an welchem sich indirekt die Gemeinde über Personalaufbau im Alters- und Pflegeheim beteiligt. Jede zusätzliche Steuerfussreduktion erhöht die Attraktivität der OASE Eglisau als Alterswohnort für gut situierte Rentner.
- Steuersenkungen führen bei einem attraktiven Wohnort wie Eglisau zu mehr Steuereinnahmen pro Einwohner, weil die Standortattraktivität für Personen mit höheren Einkommen steigt.
- Bis zur Realisierung Bollwerk im 2015 hat die Gemeinde genügend Zeit, Erfahrungen mit dem neuen Finanzausgleich (FAG) zu sammeln und zukünftige Anpassungen in den Rechnungen nach 2012 - sofern notwendig - vorzuschlagen.
Schulgemeinde: Laufende Rechnung / Steuerfuss
Die Meinung der FDP: Das Budget mit 2% Steuerfussreduktion ist viel zu konservativ und auf Anlegen von Reserven und hohe Sicherheit ausgelegt.
- Sogar mit einer, wie von der RPK vorgeschlagenen 4%-Steuerfussreduktion verbleibt ein Planüberschuss von 366‘000 CHF (4 Steuerprozente).
- Gleichzeitig werden noch zusätzliche Abschreibungen in der Höhe von 1‘000‘000 CHF vorgenommen (entlasten die laufenden Rechnungen nach 2013 entsprechend).
Fazit: Der Steuerfuss könnte um 5% auf 71% gesenkt werden.
- Es verbleibt trotzdem ein Planüberschuss von mehr als 250‘000 CHF!
- Auch wenn die Gemeindeversammlung dem zusätzlichen Antrag "Brandschutzmassnahmen (ordentliche Abschreibung von 42'000 CHF, zusätzliche Abschreibung von 200’000 CHF)" zustimmt, kann immer noch ein ausgeglichenes Budget präsentiert werden.
- Wir haben zum Projekt OASE ja gesagt, an welchem sich indirekt die Gemeinde über Personalaufbau im Alters- und Pflegeheim beteiligt. Jede zusätzliche Steuerfussreduktion erhöht die Attraktivität der OASE Eglisau als Alterswohnort für gut situierte Rentner.
- Steuersenkungen führen bei einem attraktiven Wohnort wie Eglisau zu mehr Steuereinnahmen pro Einwohner, weil die Standortattraktivität für Personen mit höheren Einkommen steigt.
- Bis neue grössere Projekte der Schule beantragt werden, hat die Schulgemeinde genügend Zeit, Erfahrungen mit dem neuen Finanzausgleich (FAG) zu sammeln und zukünftige Anpassungen in den Rechnungen nach 2012 - sofern notwendig - vorzuschlagen.
Fragen zu den Positionen "Bollwerk" in der Investitionsrechnung
Die Zahlen in der Investitionsrechnung sehen wie folgt aus:
| Konto 573 Alterswohnungen Bollwerk |
2015 |
5‘300‘000 CHF
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| Konto 622 Parkhaus Bollwerk |
2015 |
3‘000‘000 CHF (Uebernahme aus Finanzvermögen) |
| Konto 942 Bollwerkareal |
2011-2014 |
9‘000‘000 CHF
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- Wie stimmen diese mit den bisher kommunizierten geplanten Kosten überein?
| Bewilligter Baukredit am 25.04.2010 |
7‘900‘000 CHF
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| Uebertrag Finanz- an Verwaltungsvermögen |
1‘732‘690 CHF
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- Soll der der gesamte Bau tatsächlich erst 2015 fertiggestellt sein?
Uebergangsfahrplan ZVV
Die Meinung der FDP: Die jährlichen Mehrkosten von 53‘000 CHF während drei Jahren für einen reduzierten Service sind stossend.
Unsere Anbindung ans ÖV-Netz wird zugunsten des Ausbaus des Fernverkehrs auf der Strecke Schaffhausen-Zürich verschlechtert. Entlastungszüge fallen zugunsten von Zügen weg, die das Rafzerfeld nicht mehr bedienen. Nun sollen wir für eine Kompromisslösung beim Serviceabbau noch zahlen?
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Von Peter Helfenstein
Im Auftrag der IVS (Industrie- & Wirtschafts-Vereinigung Schaffhausen) wurde eine ETH Studie zur Umfahrung Eglisau durchgeführt. Am 21. November 2011 wurden die mit Spannung erwarteten Ergebnisse 45 interessierten Kantonsräten präsentiert. Die Schlussfolgerungen der Präsentation sind unmissverständlich.
- Die heutige Verkehrssituation in Eglisau hat die Kapazitätsgrenzen der Durchgangsstrasse in den Spitzenzeiten überschritten.
- Begleitende Massnahmen (Kreisel Chrüzstrasse) sind notwendig, sie können den Verkehrskollaps im Durchgangsverkehr aufschieben.
- Die Situation im Ortsverkehr Eglisau wird durch diese Massnahmen verschlechtert.
- Der politische Entscheidungs-Prozess und die Planung für eine Umfahrung von Eglisau können deshalb nicht aufgeschoben werden; sie müssen jetzt einsetzen!
An diesen Aussagen kann der Verein Umfahrung Eglisau seine Arbeit orientieren! Im folgenden finden Sie die beiden vom "Verein Umfahrung" zur Verfügung gestellten äusserst informativen Dokumente zur ETHZ Studie. Für weitere Informationen steht Walter Blösch, Präsident FDP Eglisau und Vorstandsmitglied Verein Umfahrung Eglisau, gerne zur Verfügung.
Zusammenfassung der Präsentation zur ETHZ-Studie Umfahrung Eglisau
Vorstudie "Ausbau der Strassenverbindung entlang der Achse Neuhausen - Jestetten - Eglisau - Bülach"
Weitere Informationen
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Von Peter Helfenstein
Update: 27. November 2011 - Ergebnis Eglisau:
Am November-Höck der FDP Eglisau wurden die Parolen zur kantonalen Abstimmung vom 27. November 2011 gefasst:
2. Wahlgang Ständerat
 Wahl in den Ständerat: Felix Gutzwiller
Gesetz über den Flughafen Zürich
- NEIN zur "Behördeninitiative "Keine Neu- und Ausbauten von Pisten"
- NEIN zum "Gegenvorschlag"
- Vorlage A als Antwort auf die Stichfrage
Stau weg!
- JA zur Volksinitiative "Stau weg!"
Für faire Ferien!
- NEIN zur Volksinitiative "Für faire Ferien!"
Der nächste Höck von FDP.Die Liberalen Eglisau findet am 15. Dezember 2010 statt.
Weitere Informationen
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von Walter Blösch
Nehmen Sie die Chance wahr und sagen Sie den Politikern im Bundeshaus Ihre Meinung. Erheben Sie Ihre Stimme zu aktuellen politischen Themen und helfen sie dabei mit, dass die Politiker den Volkswillen vertreten.
VIMENTIS führt unter dem Patronat der Parteipräsidenten wiederum seine alljährliche Umfrage, wie die Zukunft unseres Landes gestaltet werden soll, durch. Die jährlich bis zu 30'000 teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger werden dazu aufgerufen, Politikern über eine Online-Umfrage mitzuteilen, wie sie die grössten Probleme unseres Landes lösen wollen. Damit soll die Diskussion zwischen Politik und Volk verbessert und letzteres somit stärker in die inhaltliche Gestaltung der Zukunft der Schweiz eingebunden werden.
Die Themen in diesem Jahr sind
- Altersvorsorge,
- Stromversorgung,
- Integrations- und Migrationspolitik,
- Verkehrspolitik.
Eine ausgezeichnete Gelegenheit, an der Diskussion zur Zukunft der Schweiz teilzunehmen! Die Ergebnisse der Umfrage werden anfangs 2012 publiziert.
Weitere Informationen
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Erfahrungen und Herausforderungen
von Peter Helfenstein
Am 15. September 2011 laden wir von 20:00 bis ca. 21:30 Uhr zu einem öffentlichen Referat im Werkhaus, Trottenstrasse 1, 1. Stock in Eglisau ein.
Referent: Markus Hegglin, Leiter Region Zürich der PostAuto Schweiz AG
Herr Markus Hegglin wird in seinem Referat aus Sicht des Ortsbusbetreibers aufzeigen, wie der öffentliche Verkehr im Kanton Zürich (ZVV) organisiert ist, wie die Postauto AG das Ortsbusangebot in Eglisau beurteilt, welche Herausforderungen bestehen und wie die Planung für die Zukunft aus heutiger Sicht aussieht.
 Die Themen:
- Organisation und Verantwortlichkeiten im öV des Kantons Zürich (ZVV)
- PostAuto: wer sind wir?
- Analyse Ortsbus Eglisau
- Neue Rahmenbedingungen mit der Teilergänzung S-Bahn
- Optionen von neuen Linienführungen
- Nächste Planungsschritte
FDP.Die Liberalen Eglisau offeriert im Anschluss einen Apéro, bei welchem der Referent gerne für Fragen zur Verfügung steht.
Anmeldungen per Email an
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oder über die FDP Eglisau Facebook Seite. Wir freuen uns auf viele Interessierte!
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