von Jolanda Haab Helfenstein und Peter Helfenstein

Unter dem Titel „Pleitegeier über den Dörfern“ berichtete der Zürcher Unterländer am 11. Februar 2011 über die finanzschwachen Dörfer. Angeführt werde der Armenklub von Oetwil am See. Zum Klub gehören vor allem die Gemeinden, die im alten Ausgleichssystem neben dem Finanzkraftausgleich zusätzlich auch den Steuerfussausgleich bezogen haben – oder auf der Kippe standen. Im Unterland sind das neben Bachs auch Schleinikon, Oberglatt, Höri und Eglisau.

Im Artikel werden in einer Tabelle die Steuerfüsse 2008 und die mutmasslichen Steuerfüsse aufgrund des neuen Finanzausgleichs (FAG) gezeigt. Demnach sollte Eglisau vom bisherigen Maximalsatz von 123% auf 107% sinken (Rafz von 122% auf 105%).

FAG - per se ein Segen für Eglisau?

Ist das wirklich noch so? Für alle Gemeinden stehen neue Belastungen an - beispielsweise die Pflegefinanzierung. Insbesondere ist jedoch Eglisau 2011 nicht mehr Eglisau 2008. Mit einer Argumentation basierend auf dem alten Finanzausgleich - ausgehend von einem maximalen Steuersatz von 123% - wurde letztes Jahr das Projekt Bollwerk den Bürgern verkauft und angenommen. Gemäss den Unterlagen führt dieses Projekt zu Kosten, die - ohne einen maximalen Steuersatz - für die Gemeinde eine zusätzliche jährliche Belastung von 6 Steuerprozent über viele Jahre hinweg bedeutet. Weitere Projekte stehen in Eglisau an, sowohl in der Schulgemeinde mit der Schulhauserweiterung Steinboden und, wie politische Insider wissen, auch in der politischen Gemeinde.

Mit dem neuen innerkantonalen Steuerausgleich ist es vorbei mit dem Maximalgemeindesteuersatz von 123% des kantonalen Satzes. Die mittelgrossen Gemeinden erhalten zwar 95% statt heute nur 75% des durchschnittlichen pro Kopf-Steuereinkommens ausgeglichen, sie werden aber auch stärker in die Verantwortung gezogen. Eine gute Sache für verantwortungsvoll haushaltende Gemeinden. Aus diesem Grund hätte Eglisau mit dem neuen Finanzausgleich den Steuerfuss 2008 auf 107% senken können.

Wird aber nicht verantwortungsvoll gehaushaltet oder fallen überdurchschnittlich hohe Kosten für die Gemeinde an, dann müssen in Zukunft die Einwohner dafür bezahlen. Der Steuerfuss kann nämlich mit dem neuen Finanzausgleich über die 123%-Marke steigen. Damit verändert sich die Grafik links aus der "Weisung zur "Bollwerk-Urnenabstimmung" vom 25. April 2010" für Eglisau unangenehm. Erst ab 130% schaltet der Kanton einen Fachrat ein, welcher bei zwingenden Ausgaben einer Gemeinde Finanzspritzen aus einem Sonderlastenausgleich gewähren kann. Ein Steuersatz über 140% ist aber durchaus möglich.

Problematisch ist sicher, dass sich Steuerzahler in einer solchen Situation überlegen, ob sie noch am richtigen Ort wohnen. Ein schönes Städtlein, guter Wein und der Rhein sind viel wert - ab einem gewissen Punkt wird der Leidensdruck im Portemonnaie jedoch grösser als die Motivation durch die schöne Umgebung.

Steuerfuss-Auswirkungen transparent kommunizieren

Für uns Eglisauer bleibt zu hoffen, dass die erfreuliche Meldung zum potentiell niedrigeren Steuerfuss von den Behörden der politischen und von der Schulgemeinde gelesen wurde und diese ihre Budgets und Projekte so straffen, dass die Hoffnung auf eine Steuerreduktion nicht bloss auf zu wenig Informationen und Fokus auf Eglisau des Journalisten beruht.

Zumindest gilt ab sofort: Alle neuen Ausgaben in Eglisau bedürfen einer genauen Prüfung in Bezug auf deren Auswirkungen auf den Steuerfuss. Behörden und Bürger müssen bei ihren Entscheidungen genau wissen, was sie ein Projekt kostet. Letztlich bezahlen wir die Rechnung selbst. Gemeinderat und Schulpflege sind hier in Bezug auf Kontrolle und Kommunikation gefordert. Umso mehr macht es Sinn, dass sich FDP.Die Liberalen Eglisau aktiv für eine zukunftsorientierte und nachhaltige Entwicklung von Eglisau mit gesunden Finanzen engagiert.